wn.de

Nicht nur Ältere und Hinterbänkler sagen: Tschüss Bundestag!

Wenn die Ampel-Koalition nicht platzt, ist am 28. September 2025 Bundestagswahl. Einige Abgeordnete ... mehr ... 27. Oktober 2024

Verfassungsfeindliche Parteien: Die Rolle der Verfassungsschutzbehörden und des Parlamentarischen Kontrollgremiums

**FÜR EILIGE** Kurz gesagt: Die deutsche Verfassungsschutzbehörden und das Parlamentarische Kontr... mehr ... 23. Oktober 2024

Kritik an Union: Innenministerin Faeser setzt auf Sicherheitspaket

**In Kürze** Die Innenministerin kritisiert die Union scharf und setzt stattdessen auf ein Sicherh... mehr ... 21. Oktober 2024

computerwoche.de

Streit um das Sicherheitspaket der Bundesregierung

Albtraum vieler Bürgerrechtler – Personen im öffentlichen Raum werden gesc... mehr ... 13. September 2024

t-online.de

Faeser-Vorstoß und Angriffe auf die Bundeswehr: Hilflos ohne die USA?

Innenministerin Faeser will die Rechte des BKA ausbauen. Gleichzeitig wird die Bundeswehr angegriffe... mehr ... 16. August 2024

spiegel.de

Neue Regelung ermöglicht Einreise von Russinnen und Russen ohne Kontrolle

Wer sich aus Russland oder Belarus als »Gastarbeiter« in registriert, kann ohne Sicherheitsüberpr... mehr ... 30. Juli 2024

tagesschau.de

Bundestag: Pöbeleien sollen stärker bestraft werden

Abgeordnete, die im Bundestag unflätig werden oder stören, sollen demnächst stärker bestraft wer... mehr ... 2. Juli 2024

t-online.de

Ampel will härtere Regeln für pöbelnde Abgeordnete einführen

Abgeordnete, die im Bundestag unflätig werden oder stören, sollen demnächst stärker sanktioniert... mehr ... 2. Juli 2024

cicero.de

Machtkritik oder Delegitimierung? - Wie Haldenwang und Faeser die Demokratie beschädigen

Nancy Faser und Thomas Haldenwang tun im Augenblick das Gegenteil. Das zeigen sie immer wieder, zule... mehr ... 21. Juni 2024